Unternehmensinformatik
TEL: (030) 6443 6443
FAX: (030) 6443 6444
AGB Widerrufsrecht
=Widerruf/ Widerrufsrecht=
Sie haben das Recht, insofern ein Vertrag entstanden ist, diesen Vertrag zu widerrufen binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Unsere Hinweise zum Widerrufsrecht sind auch unter https://it.mxii.com/agb/widerruf/ abrufbar.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Technische Hintergrunddienste, MXII.Com Unternehmensinformatik, David Strutz, Geschäftsführung: David Strutz, Bayrischer Platz, 10779 Berlin, Deutschland, it@mxii.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Der Widerruf kann ebenso durch Rücksendung der gekauften Ware ausgeübt werden. Der Käufer trägt die Kosten der Rücksendung dann nicht, wenn die gelieferte Ware nicht der bestellten Ware entspricht.
=Widerruf/ Frist/ Rücksendung=
Die gesetzliche Frist zur Ausübung des Widerrufs- bzw. Rückgaberecht beginnt nicht vor Erhalt der Belehrung in Textform und der Ware, sie beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform und nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an Technische Hintergrunddienste, MXII.Com Unternehmensinformatik, David Strutz, Geschäftsführung: David Strutz, Bayrischer Platz, 10779 Berlin, Deutschland, it@mxii.com
=Widerrufsformular=
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann übersenden Sie uns bitte ein entsprechendes Widerrufsformular. Ein Muster-Widerrufsformular können Sie auch hier ( https://it.mxii.com/agb/widerruf/muster/ ) erhalten bzw. dieses verwenden:
An Technische Hintergrunddienste, MXII.Com Unternehmensinformatik, David Strutz, Geschäftsführung: David Strutz, Bayrischer Platz, 10779 Berlin, Deutschland, it@mxii.com:
Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den Vertrag über
❏ den Kauf der folgenden Waren:
❏ die Erbringung der folgenden Dienstleistung:
❏ SEPA-Lastschriftmandat:
❏ bestellt am (*):
❏ erhalten am (*):
❏ Name des/ der Verbraucher(s):
❏ Anschrift des/ der Verbraucher(s):
❏ Datum und Unterschrift des Verbrauchers
=Widerruf/ Folgen=
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück-zu-gewähren und ggf. von uns gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück-gewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Inanspruchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
=Widerruf/ Rücksende-Kosten=
Käufer haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 19 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang. Paketversandfähiges ist auf unsere Gefahr zurückzusenden.
Wir sind nicht verpflichtet, zusätzliche Kosten zu erstatten, wenn sich der Käufer ausdrücklich für eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung entschieden hat.
Der Käufer hat nur die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren zu tragen, es sei denn, wir haben uns bereit erklärt, diese Kosten zu tragen oder wir haben es unterlassen, den Käufer darüber zu unterrichten, dass er diese Kosten zu tragen hat.
=Widerrufsrecht- Einschränkungen=
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
Der Käufer haftet für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit den Waren zurückzuführen ist. Der Verbraucher haftet in keinem Fall für den Wertverlust der Waren, wenn er vom Unternehmer nicht über sein Widerrufsrecht belehrt wurde.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bzw. erlischt bei folgenden Verträgen, wenn der Kunde damit nicht unverhältnismäßig benachteiligt wird:
a) zur Lieferung von Computersoftware in einer versiegelten Packung geliefert wurden und die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
b) zur Lieferung von Waren, Leistungen, Designs, Apps, Software, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Grundsätzliches: Wir, Technische Hintergrunddienste, MXII.Com Unternehmensinformatik, David Strutz, Bundesallee 116, 12161 Berlin, Deutschland, it@mxii.com, Tel.: 030 - 6443 6443, stellen unsereLeistungen, Inhalte und Lieferungen unter den nachfolgenden Bedingungen bereit. AGB sind auf https://it.mxii.com/agb/ verfügbar. Die Begriffe "Käufer", "Kunde", "Verbraucher", "Auftraggeber" oder "Vertragspartner" bezeichnen natürliche oder juristische Personen, die bei MXII.Com Artikel erworben haben oder Leistungen in Anspruch nehmen. Abweichungen von den AGB von MXII.Com werden nicht anerkannt. Bei Nichtanerkennung der AGB von MXII.Com dürfen Angebote von MXII.Com nicht verwendet werden. Die Einbeziehung eigener Bedingungen des Kunden wird widersprochen.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte zwischen dem Anbieter und dem Kunden, die über Fernkommunikationsmittel (z. B. Internet, Telefon, E-Mail) abgeschlossen werden. Die Geschäftsbedingungen gelten für den Verkauf von Waren, die Vermietung von Waren sowie für Reparatur- und Installationsaufträge. Käufer können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein. Verbraucher sind natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht schriftlich widerspricht. Der Kunde muss den Widerspruch innerhalb vier Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen an den Anbieter absenden. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so wird ein ggf. bestehender Vertrag zu den bisher geltenden Bedingungen fortgesetzt, insofern dies zumutbar und rechtlich nicht ausgeschlossen ist.
§2 Auslegung der AGB/ Erfüllungsort/ Gerichtsstand: Für alle AGB-Beziehungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit nicht zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers entgegenstehen. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist ausschließlicher Erfüllungsort und Gerichtsstand unser Geschäftssitz. Das gleiche gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt einer Klageerhebung nicht bekannt ist. Hat der private Endverbraucher keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union, so ist unser Geschäftssitz auch der Gerichtsstand. Hierseitige Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen zu Gunsten des Kunden erfolgen aus Kulanz und begründen keinen Anspruch für die Zukunft.
§3 Alternative Streitbeilegung: Die Europäische Kommission stellt unter der Webadresse https://ec.europa.eu/odr eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen. Wir sind bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.
§4 Geltung & Anpassungen: Unsere AGB können sich ändern. Informieren Sie sich regelmäßig unter https://it.mxii.com/agb/. Wenn Sie mit Änderungen nicht einverstanden sind, können Sie die Dienste ggf. einstellen. Ein Vertrag mit uns kommt durch Unterschrift vor Ort, Übermittlung des unterschriebenen Vertrages oder Online-Bestellung zustande. Auch die Inanspruchnahme unserer Vor-Ort-Leistungen und/oder Anfahrten nach der Bestellung/Buchung gilt als Vertragsabschluss. Der Auftraggeber muss eine Änderung des Leistungsumfangs schriftlich verlangen. Die dadurch entstehenden Aufwände trägt der Auftraggeber.
§5 Angebote & Kostenvoranschläge: Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, soweit nichts anderes vereinbart ist. Wir behalten uns das Recht vor, Teile des Angebots zu ändern, zu ergänzen oder zu löschen. Ein Angebot und/oder Kostenvoranschlag verliert seine Gültigkeit 30 Tage nach Ausstellung, sofern in der Zwischenzeit kein Vertrag geschlossen wurde. Der Kostenvoranschlag ist unverbindlich.
§6 Landesgrenzen: Beim grenzüberschreitenden Handel berücksichtigen wir, dass auch die Gesetze der Länder, in die wir verkaufen, gelten können. Wenn diese Gesetze den Verbraucher unzulässig benachteiligen, beschränken wir unsere AGB entsprechend. In diesem Fall suchen wir eine für alle Beteiligten angemessene Lösung.
§7 Lieferfrist und Lieferbeschränkungen: Artikel: Lieferfrist gemäß Produktbeschreibung. Digitale Produkte: unverzüglich nach Vertragsschluss. Lieferbeschränkungen in bestimmte Länder möglich, EU-weite Belieferung nicht verpflichtend. Hinweis auf Lieferbeschränkungen, z. B. wenn Produkt in ein bestimmtes Land nicht ausgeliefert werden darf. Programm/App/Webseite: Grundversion i.d.R. innerhalb von 4 Wochen, sofern zügige Zuarbeit des Kunden. Express-Lieferungen mit schnelleren Lieferzeiten möglich.
§8 Haftung/ Haftungsbeschränkung/ Gewährleistungsausschluss/ Schadenersatz: Gewährleistung für Sachmängel, die kein Transportschaden sind, nach gesetzlichen Vorschriften. Kosten für Überprüfung und Reparatur trägt der Kunde, wenn er diese nicht an unserem Geschäftssitz durchführen lässt. Keine Garantie, keine Gewährleistung für Schäden durch Fahrlässigkeit, Verschleiß oder Verbrauchsmaterialien. Gewährleistungsansprüche sind nicht abtretbar. Gewährleistung bezieht sich nur auf den Vertragsgegenstand. Keine Haftung für (In-) Kompatibilität von Hardware oder Software. Prüfung und Entscheidung über Garantie- oder Gewährleistungsansprüche für Hardware und Software des Kunden obliegt dem Hersteller. Keine Gewähr für Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftung nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Haftungsansprüche ausgeschlossen, außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Recht zur Änderung, Löschung und Verbesserung der Leistungen. Bei wesentlichen Erschwerungen können wir die Leistungen ändern, einstellen oder gegen eine erhöhte Vergütung weiter anbieten. Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb eines Monats widerspricht. Haftung für technisch bedingte Ausfälle bei Vor- Ort- Leistungen nur bei grober Fahrlässigkeit. Schadenersatzansprüche sind nachzuweisen. Keine Gewährleistung oder Garantie für Reparatur- oder Installationsleis-tungen an vom Kunden beschafften Sachen. Haftung für Schäden durch leichte Fahrlässigkeit beschränkt auf wesentliche Vertragspflichten und vorhersehbare Schäden. Haftung für verlorene oder beschädigte Datenträger auf Materialwert beschränkt. Kunde versichert, dass bereitgestellte Programme, Betriebssysteme und Daten rechtmäßig erworben und genutzt werden dürfen. Haftung für Schäden durch unsachgemäßen Gebrauch von gemieteten Sachen oder deren Verwendung mit anderen Gegenständen ausgeschlossen. Kunde trägt Risiko für Verlust, übermäßigen Verschleiß oder Schäden bis zur Höhe des Neuwertes der Sachen. Keine Gewährleistung oder Garantie für Reparatur- oder Installationsleistungen an vom Kunden beschafften Sachen. Keine Haftungsbeschränkung bei Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit.
§9 Widerrufsbelehrung: § Widerruf/ Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, insofern ein Vertrag entstanden ist, diesen Vertrag zu widerrufen binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Unsere Hinweise zum Widerrufsrecht sind auch unter https://it.mxii.com/agb/widerruf/ abrufbar. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Technische Hintergrunddienste, David Strutz, Bundesallee 116, 12161 Berlin, Deutschland, it@mxii.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Der Widerruf kann ebenso durch Rücksendung der gekauften Ware ausgeübt werden. Der Käufer trägt die Kosten der Rücksendung dann nicht, wenn die gelieferte Ware nicht der bestellten Ware entspricht.
§10 Widerruf/ Frist/ Rücksendung: Die gesetzliche Frist zur Ausübung des Widerrufs- bzw. Rückgaberecht beginnt nicht vor Erhalt der Belehrung in Textform und der Ware, sie beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform und nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Technische Hintergrunddienste, David Strutz, Bundesallee 116, 12161 Berlin, Deutschland, it@mxii.com
§11 Widerrufsformular: Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann übersenden Sie uns bitte ein Widerrufsformular. Ein Muster-Widerrufsformular ist bei Bestellungen beigefügt und Sie können es auch unter https://it.mxii.com/agb/widerruf/muster/ abrufen bzw. dieses verwenden: An Technische Hintergrunddienste, David Strutz, Bundesallee 116, 12161 Berlin, Deutschland, it@mxii.com: Hiermit widerrufe(n) ich/ wir_... den Vertrag über: ... [ ] den Kauf der folgenden Waren/ Dienstleistung/ SEPA-Lastschriftmandat: ..., [ ] bestellt am: ..., [ ] [ ] Name und Anschrift des Verbrauchers: ..., Datum und Unterschrift des Verbrauchers: ...
§12 Widerruf/ Folgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück-zu-gewähren und ggf. von uns gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Inanspruchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
§13 Widerruf/ Rücksendekosten: Der Käufer trägt die Kosten der Rücksendung der Waren. Wir sind nicht verpflichtet, zusätzliche Kosten zu erstatten, wenn sich der Käufer ausdrücklich für eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung entschieden hat.
§14 Widerrufsrecht- Einschränkungen: Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Der Käufer haftet für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit den Waren zurückzuführen ist. Der Verbraucher haftet in keinem Fall für den Wertverlust der Waren, wenn er vom Unternehmer nicht über sein Widerrufsrecht belehrt wurde. Das Widerrufsrecht besteht nicht bzw. erlischt bei folgenden Verträgen, wenn der Kunde damit nicht unverhältnismäßig benachteiligt wird: a) zur Lieferung von Computersoftware in einer versiegelten Packung geliefert wurden und die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde; b) zur Lieferung von Waren, Leistungen, Designs, Apps, Software, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
§15 Urheberrecht: Unsere Inhalte und Werke unterliegen dem Urheberrecht. Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen unserer Zustimmung. Downloads und Kopien sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Alle anderen auf unseren Seiten zitierten Warenzeichen, Produktnamen und Firmennamen bzw. Logos sind das Alleineigentum der jeweiligen Besitzer.
§16 Elektronische Kommunikation: Mit der Nutzung unserer Inhalte oder dem Versenden einer E-Mail erklären Sie sich mit elektronischer Kommunikation einverstanden. Wir kommunizieren mit Ihnen über unsere App/Seite oder per E-Mail. Alle Vereinbarungen, Dokumente, Hinweise, Bekanntgaben und sonstigen Mitteilungen, die wir auf elektronischem Wege übermitteln, sind rechtswirksam und ersetzen den postalischen Versand.
§17 Vertragszustandekommen: Wir stellen unsere Leistungen entsprechend der Leistungsbeschreibungen auf unseren Seiten zur Verfügung. Mit dem Einstellen eines Angebots unterbreiten wir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den angegebenen Bedingungen. Der Vertrag kann mündlich, schriftlich oder online abgeschlossen werden. Mit Vertragsabschluss anerkennt der Auftraggeber unsere AGB. Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind unverbindlich. Wir unterbreiten ein verbindliches Angebot in Textform, das innerhalb von 5 Tagen angenommen werden kann. Die Abwicklung des Vertragsschlusses erfolgt zum Teil automatisiert. Sie haben sicherzustellen, dass Ihre E-Mail-Adresse korrekt ist und der Empfang von E-Mails sichergestellt ist. Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe unserer AGB. Über die Online-Bestellung kommt der Vertrag wie folgt zustande:
Sie können die gewünschten Dienstleistungen bzw. Artikel auswählen und den Bestellvorgang in mehreren Schritten abschließen. Auf der Bestellübersichtsseite können Sie alle Angaben überprüfen, ändern oder die Bestellung abbrechen. Mit Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "kostenpflichtig bestellen" kommt der Vertrag zustande. Wir senden Ihnen die Bestelldaten per E-Mail zu. Wir behalten uns eine Frist von 21 Tagen zur Vertragsannahme vor. Bestellungen können abgelehnt werden, wenn sie ungewöhnlich groß sind oder mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden wären, den wir rein unserer Einschätzung nach nicht erbringen können.
§18 Zahlungen, Preise und SEPA-Lastschrift: Die Preise entsprechen der Preisliste auf https://it.mxii.com/preise/. Die Preise enthalten alle Steuern. Zahlungsmöglichkeiten: Vorkasse, SEPA-Lastschrift, Kreditkarte, EC-Karte, Barzahlung. Bei Zahlung per SEPA-Lastschrift erteilt der Kunde ein SEPA-Basis-Mandat. Zahlungen sind sofort fällig. Der Einzug der Lastschrift erfolgt frühestens am ersten Tag der Fälligkeit. Bei Rücklastschriften trägt der Kunde die uns hierdurch entstandenen Bankgebühren. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe der gesetzlichen Regelungen berechnet. Nettoeinzelbeträge werden auf zwei Dezimalstellen gerundet. Anfahrten für Vor-Ort-Leistungen sind vom Auftraggeber zu begleichen. Arbeitszeitleistungen basieren auf der tatsächlichen Einsatzdauer. Abwahl von Leistungen in Paketpreisen ändert den Gesamtpreis nicht. Im erstmaligen Geschäftsverkehr tritt der Kunde ausschließlich in Vorkasse. Zahlungsverzug tritt spätestens nach 14 Tagen nach Fälligkeit ein. Teilzahlungen sind möglich.
§19 Full-Service-Managed-Hosting: Domain, E-Mail, SSL, Co.: Die Vergabe von Domains erfolgt nach den jeweiligen Vergabebedingungen der jeweiligen Organisation. Wir sind lediglich Vermittler im Namen des Kunden und übernehmen keine Gewähr für die Zuteilung von Domains. Der Kunde ist ggf. auch aus Sicherheitsgründen verpflichtet, einen etwaigen Verlust seiner Domain uns gegenüber unverzüglich anzuzeigen. Das Full-Service-Managed-Hosting umfasst Hosting, Domain-Organisation, Grafiken, Logo, Server/ Webspace, Webseite, App, SSL-Zertifikat, QR-Code, PlayStore-Eintrag, Maps-Eintrag, Business-Eintrag, E-Mail-Postfächer, Layouts für Briefpapier & Layouts für Visitenkarten. Teile hiervon sind nur einzeln erhältlich, insofern wir sie einzeln anbieten. Sofern ein Tarif Domain-Funktionalitäten beinhaltet, übernehmen wir die technische Administration und Registration der Domain für den Auftraggeber über eine Vergabestelle. Im Full-Service-Managed-Hosting ist eine Domain enthalten, die nicht bereits registriert bzw. vergeben ist. Zusätzliche Domains können jederzeit kostenpflichtig hinzugefügt werden. Sollte die zu verwendende Domain bereits registriert sein, kann der Auftraggeber sie beim bisherigen Anbieter belassen, insofern der bisherige Anbieter Änderungen an DNS-Einträgen der Domain ermöglicht.
Sofern ein Tarif Server/ Webspace- Funktionalitäten beinhaltet, administrieren und stellen wir die entsprechenden technischen Mittel auf unseren Servern bereit. Sollte der Gesamtspeicher auf dem Server/ Webspace aufbewahrter Daten 10 GB oder 10.000 Dateien überschreiten, bieten wir pro angebrochene 200 GB einen Aufpreis. Sofern wir den Server/ Webspace für die Webseite und App bereitstellen, ist für Ihre Domain ein entsprechendes SSL-Zertifikat inbegriffen. In diesem Fall sind ebenso PlayStore-Eintrag für Ihre App und Google-Maps sowie Google-Business-Eintrag inbegriffen.
§20 Vertragslaufzeit, Kündigung: Full-Service-Managed-Hosting: Wir bieten unser Hosting ohne Laufzeit als Vorkasse- Hosting. Insofern ein Vertrag entstanden sein sollte, so betrifft seine Laufzeit 1 Monat. Wird er nicht 30 Tage vor Ablauf schriftlich oder in Textform gekündigt, verlängert er sich stillschweigend um einen Monat. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Kunden können uns einfach und unkompliziert z.B. per E-Mail an it@mxii.com mitteilen, wenn Sie Leistungen nicht weiter benötigen. Insofern ein Kunde bei dem Vorkasse- Hosting eine Zahlung nicht rechtzeitig vor Beginn des kommenden Leistungszeitraums vornimmt oder Zahlbeträge ausstehen, können wir das Paket bzw. die hinterstehenden Hosting- Leistungen ohne weitere Hinweise einschränken und einstellen.
§21 Leistungserbringung, Pflichten, wesentlichen Merkmale: Reparatur- und Installationsbedingungen sowie Mietbedingungen sind Vertragsbestandteil, wenn die Leistung entsprechende Leistungen umfasst. Die wesentlichen Merkmale der Leistungen und Produkte sind in der Leistungsbeschreibung und den AGB enthalten. Die Leistungserbringung erfolgt innerhalb von 1-2 Werktagen nach Zahlungseingang, insofern bei einem Produkt nicht anders gekennzeichnet. Der Kunde erhält ein nicht ausschließliches Recht zur Nutzung der Programme/Apps/Webseiten. Der Kunde hat keinen Anspruch auf eine bestimmte IP-Adresse. Der Anbieter behält sich vor, die Hard- und Software anzupassen. Die Verfügbarkeit der Leistungen beträgt 99,9 % im Monatsmittel. Die Verfügbarkeit wird nur bis zur Schnittstelle in das Internet gewährleistet. Das grafische Design und Programm, sind und bleiben unser Eigentum. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Quellcode, Grafiken, Texte oder andere Medien. Wenn nicht anders vereinbart, liefert der Kunde die erforderlichen Inhalte. Der Kunde stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei. Der Anbieter übernimmt keine Gewährleistung für Inhalte des Kunden. Der Anbieter kann Inhalte für den Kunden erstellen. Erstellung, Änderungen des Programms/der App/der Webseite sind kostenpflichtig, es sei denn, wir als Anbieter haben die Notwendigkeit der Änderung zu vertreten. Der Kunde hat die Programme/Apps/Webseiten auf sachliche und inhaltliche Richtigkeit zu überprüfen. Änderungen, die von uns zu vertreten sind, erfolgen kostenfrei. Der Anbieter ist berechtigt, Änderungswünsche zurückzuweisen. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, weitere Änderungen zu verlangen oder separate Leistungen in Auftrag zu geben. Der technische Betrieb und die Wartung des Internetspeicherplatzes sind inbegriffen. Die inhaltliche Pflege der Programme/Apps/Webseiten kann beauftragt werden.
§22 Pflichten des Auftraggebers/ Mitwirkung: Sie informieren uns unverzüglich über Änderungen der Vertragsdaten. Passwörter und Zugangsdaten sind streng geheim zu halten und nur verschlüsselt zu übertragen. Sie stellen sicher, dass Ihre Inhalte rechtmäßig sind und keine Rechte Dritter verletzen. Wir sind nicht verpflichtet, Ihre Inhalte auf Rechtsverstöße zu prüfen. Bei Rechtsverstößen sperren wir die Inhalte. Sie stellen uns von allen Ansprüchen frei, die aus einem Verstoß gegen Ihre Pflichten entstehen.
Datentransfer bis 1 TB: „Fair Use“. Datenverlust: Haftung nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Daten erneut übermitteln: Bei Nichtverschulden durch uns. Erfolg und Qualität sind abhängig von der Mitwirkung des Kunden. Daten und Informationen sind uns unverzüglich per E-Mail zu übermitteln. Verspätungen durch Kunden haben keinen Einfluss auf Zahlungspflicht.
§23 Zurückbehaltungsrecht/ Rücknahme/ Storno/ Rücktritt: Hinsichtlich Zurückbehaltungsrecht besteht dies nur bei Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis. Keine Rücknahme von ordnungsgemäß bestellter, gelieferter, installierter oder programmierter Ware, insbesondere individueller Auftragsarbeiten. Kein Rücktrittsrecht bei Liefer- und Leistungsverzögerungen, die nicht vom Anbieter zu verantworten sind. Stornierung von Sonderanfertigungen und Produkten, die nicht im regulären Sortiment enthalten sind, nur mit Zustimmung beider Parteien. Rücktrittsrecht für den Anbieter bei Annahmeverzug oder Verletzung vertraglicher Mitwirkungspflichten. Der Kunde trägt die Verantwortung für Zusatzkosten, darunter Versand- und Verpackungskosten sowie Zollgebühren. Dies gilt auch bei Rücksendungen aufgrund eines Umtausches oder Widerrufs.
§24 Reparaturbedingungen & Pfandrecht: Bei auftragsgemäß erbrachter Leistung steht uns ein vertragliches Pfandrecht an Geräten zu, die im Rahmen des Auftrages in unseren Besitz gelangt sind. Holt der Kunde das Gerät nicht ab, können wir nach 3 Monaten ein Lagergeld berechnen. Nach weiteren 4 Wochen können wir das Gerät freihändig verkaufen. Ein Mehrerlös wird dem Kunden zugeschrieben.
§25 Miete beweglicher Sachen: Mietbedingungen/ Kaution: Mietpreis: Pro Tag, berechnet ab Abholung. Abholung und Rückgabe: In unseren Räumlichkeiten während der Geschäftszeiten, es sei denn, es wurde anders vereinbart. Übergabe: An Erwachsene und Geschäftsfähige mit Personalausweis. Vertreter mit schriftlicher Vollmacht. Überprüfung: Der Kunde ist verpflichtet, die Gegenstände bei der Abholung auf Vollständigkeit und Mängel zu überprüfen. Privatpersonen müssen Mängel unverzüglich melden. Rückgabe: Nur an autorisiertes Personal. Bei verspäteter Rückgabe: 1,5-fache Miete pro Tag. Schadensersatz möglich. Zustand: Die gemietete Sache muss in demselben Zustand zurückgegeben werden. Verschmutzung: 25 % des Mietpreises. Sorgsame Behandlung. Veränderung verboten, insbesondere Öffnung von technischen Geräten. Sicherheitsleistung: Kann vom Anbieter gefordert werden. Nutzung: Nur für den eigenen Gebrauch, keine Untervermietung, keine Veräußerung, Verpfändung oder Belastung, keine Weitergabe an Dritte. Schutz: Der Kunde muss die Gegenstände vor unbefugtem Zugriff Dritter schützen und den Anbieter benachrichtigen, wenn Dritte versuchen, auf die Gegenstände
zuzugreifen.
§26 Eigentumsvorbehalt: Bis zur vollständigen Bezahlung verbleibt die Ware im Eigentum des Verkäufers. Bei Nichtzahlung kann der Verkäufer die Ware auf Kosten des Käufers zurückholen. Die Rückholung ist nicht automatisch ein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, der Verkäufer erklärt dies ausdrücklich.
§27 Datenschutz: Der Vertragspartner willigt ein, dass im Rahmen des Vertrags Daten über seine Person gespeichert, geändert und/oder gelöscht werden, soweit dies zur Vertragsdurchführung erforderlich ist. Dies gilt insbesondere für die Weitergabe von Daten für die Anmeldung und/oder Änderung einer Domain. Wir verpflichten uns, alle im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis bekannt gewordenen Informationen vertraulich zu behandeln, sofern sie nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Diese Verpflichtung gilt auch für unsere Erfüllungsgehilfen.
§28 Vertragssprache, Vertragstextspeicherung: Vertragssprache ist deutsch. Bei Online-Bestellungen wird der Vertragstext nicht gespeichert. Der Kunde kann ihn aber vor der Versendung sichern, indem er jeden Schritt der Bestellung ausdruckt oder abspeichert. Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Bestellsystems erhalten Sie alle Vertragsdaten in Textform, z.B. per E-Mail.
§29 Sonstiges: Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Berlin, Stand: 10.12.2023
Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen
=Grundsätzliches=
Wir, Technische Hintergrunddienste, MXII.Com Unternehmensinformatik, David Strutz, Geschäftsführung: David Strutz, Bayrischer Platz, 10779 Berlin, Deutschland, it@mxii.com, stellen unsere Leistungen, Inhalte und Lieferungen unter nachfolgenden Bedingungen bereit. Unsere AGB stehen auf der Seite "AGB" jederzeit unter https://it.mxii.com/agb/ zur Verfügung. Auf Wunsch können wir Ihnen diese auch zusenden.
Mit der Verwendung unserer Dienste, werden die Bedingungen vom Nutzer als Vertragspartner nicht anerkannt, da wir unsere Angebote andernfalls nicht anbieten könnten. Bei Nichtanerkennen unserer AGB, dürfen unsere Angebote nicht verwendet werden, insofern gesetzliche Regelungen dem nicht entgegenstehen bzw. Angebote noch nicht bereits erworben wurden.
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter z.B. über unsere Internetseite oder über sonstige Fernkommunikationsmittel schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
Nutzer als Käufer im Sinne der Geschäftsbedingungen können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein, insofern bei jeweiligen Produkt oder Service nicht abweichend gekennzeichnet. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden selbst bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil, ausgenommen ihrer Geltung wurde ausdrücklich schriftlich von uns zugestimmt.
Falls Sie unter 18 Jahre alt sind, dürfen Sie unsere Angebote ggf. nur unter Mitwirkung eines Elternteils oder Erziehungsberechtigten nutzen.
=Auslegung der AGB/ Erfüllungsort/ Gerichtsstand=
Auslegung der AGB nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland bzw. es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, es sei denn, die Geltung deutschen Rechts ist aufgrund zwingender Normen ausgeschlossen bzw. gilt bei Verbrauchern diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung. Für Verträge mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist ausschließlicher Erfüllungsort und Gerichtsstand unser Geschäftssitz bzw. Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind.
Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
Hat der private Endverbraucher keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union, so ist unser Geschäftssitz auch der Gerichtsstand. Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
=Identität des Anbieters=
Technische Hintergrunddienste, MXII.Com Unternehmensinformatik, David Strutz, Geschäftsführung: David Strutz, Bayrischer Platz, 10779 Berlin, Deutschland, it@mxii.com
=Alternative Streitbeilegung=
Die Europäische Kommission stellt unter der Webadresse https://ec.europa.eu/odr eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.
Wir sind bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.
=Geltung und Anpassungen=
Ggf. müssen wir unsere AGB anpassen, Sie sollten die Nutzungsbedingungen unter https://it.mxii.com/agb/ regelmäßig einsehen. Sie müssen die Nutzung von Diensten einstellen, wenn Sie mit geänderten Nutzungsbedingungen nicht einverstandenen sind, insofern sie für Sie gelten. Unsere allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen gelten für alle unser Angebote.
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden ausdrücklich nicht Vertragsinhalt, auch wenn ihnen unsererseits nicht ausdrücklich widersprochen wird. Für den Fall, dass ein Käufer die nachfolgenden allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen nicht gelten lassen will, wäre eine spätere Weiterverwendung das Zustimmen in unsere AGB.
=Landesgrenzen=
Wir verkennen beim "Grenzübergreifenden" Handel nicht, dass insoweit nicht nur deutsche Gesetze zu beachten sind, sondern auch die Gesetze derjenigen Länder eine Rolle spielen können, auf die das Angebot mit ausgerichtet ist.
Wir beschränken unsere AGB wenn notwendig und entsprechend, falls in anderen Ländern abweichende Regelungen gelten durch die der Verbraucher unzulässig benachteiligt würde. In diesem Fall ist aller-parteilich die jeweils naheliegendste und verhältnismäßige Regelung anzustreben und anzuwenden.
=Lieferfrist=
Alle Artikel werden entsprechend der jeweils angegebenen Lieferfrist hergestellt und übersendet.
=Lieferbeschränkungen=
Lieferung nur nach Deutschland.
Es bestehen Lieferbeschränkungen in bestimmte Länder und es besteht keine Pflicht zur EU-weiten Belieferung. Weil nicht auszuschließen ist, dass bestimmte Länder bestimmte Produkte nicht erlauben und das Beziehen bestimmter Produkte in bestimmten Ländern nicht erlaubt sein könnte, möchten wir rein vorsorglich darauf hinweisen, dass möglicherweise Lieferbeschränkungen gelten z.B. wenn ein Produkt nicht in ein bestimmtes Land ausgeliefert werden darf.
=Haftungsbeschränkung/ Gewährleistungsausschluss=
Wir übernehmen keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Wir haften nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach gesetzlichen Vorschriften bzw. bei Kardinal-Pflichtverletzungen. Haftungsansprüche gegen uns, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern unsererseits kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Wir behalten es uns ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen, insofern kein erworbener Anspruch besteht.
=Urheberrecht=
Von uns erstellte Inhalte und Werke auf unseren Seiten unterliegen deutschem Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen unserer schriftlichen Zustimmung. Downloads und Kopien unserer Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Alle anderen auf unseren Webseiten zitierten Warenzeichen, Produktnamen und Firmennamen bzw. Logos sind das Alleineigentum der jeweiligen Besitzer. Alle Rechte vorbehalten.
=Elektronische Kommunikation=
Wenn Sie diese Inhalte aufrufen oder uns eine E-Mail senden, kommunizieren Sie mit uns auf elektronischem Wege. Sie erklären sich damit einverstanden, von uns elektronische Mitteilungen zu erhalten. Unsere Kommunikation mit Ihnen erfolgt über unsere App/ Seite bzw. per E-Mails. Sie erklären sich damit einverstanden, dass alle Vereinbarungen, Dokumente, Hinweise, Bekanntgaben und sonstigen Mitteilungen, die wir auf elektronischem Wege an Sie übermitteln, nicht in zusätzlicher schriftlicher Form erfolgen müssen und Sie verzichten entsprechend auf den postalischen Versand.
=Zustandekommen des Vertrages=
Wir stellen Ihnen unsere Leistungen entsprechend der auf unseren Seiten angegebenen Leistungsbeschreibung zur Verfügung, mit dem Einstellen des jeweiligen Angebots auf unseren Seiten unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den in der Leistungsbeschreibung angegebenen Bedingungen.
Der Vertrag kommt über unsere Online-Bestellung wie folgt zustande:
Über die entsprechende Produktseite sowie dem Warenkorb können Sie die zur Buchung beabsichtigte Dienstleistung/ bzw. das Produkt auswählen und schrittweise den Bestellvorgang fortführen.
Auf der Bestellübersichtsseite werden alle Bestelldaten und die Zahlungsoption angezeigt.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern oder die Bestellung abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "kostenpflichtig bestellen" erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.
Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen insofern ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie innerhalb von 5 Tagen (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist ausgewiesen ist) annehmen können.
Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt entweder auf unseren Seiten/ App oder per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns ggf. hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird bzw. sicherzustellen, dass Sie die Informationen innerhalb unserer Seiten/ App empfangen können.
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe unserer AGB.
=Zahlungen, Preise und SEPA-Lastschrift=
Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
Sie haben folgende Zahlungsmöglichkeiten, soweit im jeweiligen Angebot oder im Online-Bestellvorgang nichts anderes ausgewiesen ist:
+ Vorkasse per Überweisung
+ Zahlung per SEPA-Lastschrift
+ Zahlung per PayPal
Bei Zahlung per SEPA-Lastschrift ermächtigen Sie uns durch Erteilung eines entsprechenden SEPA-Mandats, den Rechnungsbetrag vom angegebenen Konto einzuziehen.
Die Teilnahme am SEPA-Lastschriftverfahren kann durch den Kunden jederzeit durch entsprechende Mitteilung und gleichzeitige Legitimation in Textform oder über die Hotline beendet werden.
Die Teilnahme endet ferner mit Ausschluss des Kunden von der Aufladung per Bankkonto. Dieser kann mit sofortiger Wirkung jederzeit aus sachlichem Grund, insbesondere vom Kunden verschuldeter Rücklastschrift erfolgen. In solchen Situationen setzten wir den Kunden darüber in Kenntnis.
Soweit im jeweiligen Angebot oder im Online-Bestellvorgang nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
Der Einzug der Lastschrift erfolgt frühstens am ersten Tag der Fälligkeit. Die Frist für die Übermittlung der Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf 5 Tage vor dem Fälligkeitsdatum verkürzt. Sie sind verpflichtet für die ausreichende Deckung des Kontos zum Fälligkeitsdatum zu sorgen. Im Falle einer Rücklastschrift aufgrund Ihres Verschuldens haben Sie die anfallende Bankgebühr zu tragen.
=Leistungserbringung, Pflichten, wesentlichen Merkmale=
Die wesentlichen Merkmale angebotener Leistungen und Produkte befinden sich im jeweiligen Angebot.
Unsere Leistungspflichten ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung des jeweiligen Angebots sowie den nachfolgenden Regelungen.
Die Leistungserbringung (Freischaltung/ Übermittlung der Zugangsdaten) erfolgt, soweit nicht anders vereinbart, innerhalb von 1 - 2 Werktagen nach Zahlungseingang.
Soweit wir Programme/ Apps/ Webseiten bereitstellen, erhalten Sie für den Zeitraum der Vertragsdauer ein nicht ausschließliches Recht zur Nutzung der bereitgestellten Programme/ Apps/ Webseiten.
Sie haben keinen Anspruch darauf, dass dem Server dieselbe IP- oder Netzwerk- Adresse für die gesamte Vertragslaufzeit zugewiesen wird. Wir behalten uns vor, diese bei technischer oder rechtlicher Notwendigkeit zu ändern und Ihnen in diesem Zusammenhang eine neue IP- oder Netzwerk- Adresse zuzuteilen.
Wir behalten uns vor, die zur Erbringung der Leistungen eingesetzte Hard- und Software an den jeweiligen Stand der Technik anzupassen. Wir verpflichten uns, solche Anpassungen nur in einem für Sie zumutbaren Rahmen und unter Berücksichtigung Ihrer Interessen vorzunehmen.
Wir erbringen unsere Leistungen mit einer Verfügbarkeit von 99,9 % im Monatsmittel, soweit im jeweiligen Leistungsangebot keine andere Verfügbarkeit ausgewiesen ist. Ausfallzeiten aufgrund von regelmäßiger oder sporadischer Wartung sind hierin eingeschlossen.
Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht in unserem Einflussbereich liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist.
=Pflichten des Nutzers/ Kunden/ Vertragspartners=
Sie informieren uns über jede für die Vertragserfüllung erforderlichen Datenänderung unverzüglich. Passwörter und sonstige Zugangsdaten sind streng geheim zu halten.
Sie gewährleisten, dass von Ihnen erstellte Inhalte nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder die guten Sitten verstoßen und keine Rechte Dritter verletzen. Das betrifft insbesondere die rechtlichen Regelungen zur Anbieterkennung, Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- und sonstige Schutzrechte, Fernabsatzrecht, Wettbewerbsrecht, Strafrecht und Datenschutzrecht.
Wir sind nicht verpflichtet, von Ihnen erstellte Inhalte auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von unzulässigen Inhalten sind wir berechtigt, die Inhalte zu sperren. Sie werden von solchen Maßnahmen unverzüglich informiert.
Sie stellen uns von allen Ansprüchen, die aus einem von Ihnen zu vertretenen Verstoß gegen die obigen Pflichten entstehen, frei. Das betrifft auch die Kosten unserer notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten.
Insofern ein zulässiges Datentransfervolumen (Traffic) von 1 TB nicht überschritten wird, bedarf es hierzu keiner gesonderten Vereinbarungen und es gelten „Fair Use“- Regelungen.
=Vertragslaufzeit, Kündigung=
Der zwischen Ihnen und uns geschlossene Vertrag hat die im Angebot beschriebene/ vereinbarte Laufzeit. Wird der Vertrag nicht 30 Tage vor Vertragsende (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist geregelt ist) von einer der Parteien in Textform (z.B. per E-Mail) gekündigt, verlängert er sich stillschweigend jeweils um ein Jahr.
Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
Insbesondere haben wir ein außerordentliches Kündigungsrecht bei wiederholten Verstößen gegen Ihre Pflichten entsprechend unseren AGB. Sie sind bei einer außerordentlichen Kündigung durch uns zum Schadenersatz verpflichtet.
=Zurückbehaltungsrecht=
Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
=Vertragssprache, Vertragstextspeicherung=
Vertragssprache ist deutsch.
Der vollständige Vertragstext wird von uns gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online-Bestellsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt/ elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zudem insofern angegeben per E-Mail an Sie übersandt.
Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Bestellsystems erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes in Textform übersandt, z.B. per E-Mail, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichern können.
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